Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
https://franken-vital.de
Willkommen bei Franken-Vital GbR!
§ 1Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln den Verkauf
von Produkten durch Franken-Vital GbR (nachfolgend Anbieter) an Sie, in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an Franken-Vital
GbR aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an Franken-Vital GbR erklären Sie sich mit der
Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
(4) Auf Franken-Vital GbR bieten wir Ihnen den Verkauf von folgenden Produkten an:
Tiernahrung, Kauartikel, Hundespielzeug, Hundezubehör
§ 2Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen
werden.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungs- und
Lieferanschrift in:
der EU.
Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der
Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist im jeweiligen Listenpreis ausgewiesen.
(3) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar.
Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu
machen.
(5) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Franken-Vital GbR zum Abschluss eines Kaufvertrages
dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter
Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button
"zahlungsp ichtig bestellen" anklickt.
(6) Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine
Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine,
entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail.
Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine
Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
(7) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der
gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung
seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im
Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben
Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(8) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre
Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an
uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
§ 3Preise und Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Die Versandkostenzuschläge variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit.
(2) Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem
Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre
Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem
falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist, als der Preis auf der
Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das
Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der
korrekte Preis eines Produkts niedriger sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir
den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden sein
sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
§ 4Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Auf der Webseite nden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von
Franken-Vital GbR verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen
darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines
Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine
verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den
Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet
ist.
(2) Sofern Franken-Vital GbR während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von
Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder
per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers
bleiben unberührt.
(3) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht
durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der
Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetro en wird, obwohl der
Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller
die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4) Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung
nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei Zahlung per
Paypal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die
Lieferung nach Vertragsschluss.
(5) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass
Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich
jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen
Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Vertragspartner ist Franken-Vital GbR.
Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung
der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
§ 5Zahlung
(1) Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:- Paypal- Kreditkarte- Vorkasse
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu
bezahlen.
(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den
Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen
nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu überweisen. Der Anbieter
reserviert die Ware dementsprechend für fünf Kalendertage.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge
nach Versand der Teillieferungen oder Warenlieferungen einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der
Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels
Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat
der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, verp ichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14
Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu begleichen.
(9) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die
Geltendmachung des Verzugschadens vor.
§ 6Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des
Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7Eigentumsvorbehalt
Franken-Vital GbR behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 8Transportschäden
(1) Sollte der Besteller die Ware mit o ensichtlichen Transportschäden erhalten, so fordert
der Anbieter ihn dazu auf diese schnellstmöglich zu reklamieren.
(2) Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine
eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
§ 9Mängelrecht
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung
des gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen Vorschriften: Demnach haben
Besteller in der Europäischen Union zusätzlich zu Ihrer 30-Tage Rückgabegarantie für einen
Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte und können die
Reparatur oder den Ersatz der auf Franken-Vital GbR gekauften Produkte verlangen, wenn
diese sich als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht
innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt
werden kann, können Sie die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
(2) Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein.
(3) Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder
Neuerfüllung beseitigt.
(4) Ist der Besteller kein Verbraucher so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Dies gilt soweit
keine Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die sich auf Ersatz eines Schadens in
Bezug auf Körper und Gesundheit oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit geltend gemacht
werden.
§ 10 Haftungsbegrenzung (Produkte)
(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragsp ichten,
sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
P ichtverletzung, oder einer der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters
beruhen.
(2) Als wesentliche Vertragsp ichten, gelten P ichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags notwendig ist.
(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragsp ichten, die auf
vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde
einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des
Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Soweit die Haftung von Franken-Vital GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung
oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die
Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben,
ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Franken-Vital GbR
Am Rabenberg 16
95173 Schönwald
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden oder uns eine andere
eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir
Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren über unser Online
Rücksendezentrum innerhalb der unten de nierten Frist zurückgesendet haben.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder
bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Franken-Vital GbR
Am Rabenberg 16
95173 Schönwald
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Waren.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Bescha enheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus
Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Bescha enheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezi kation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde;
bei Dienstleistungen, wenn Franken-Vital GbR diese vollständig erbracht hat und Sie vor
der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir
mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei
vollständiger Vertragserfüllung verlieren;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen; und
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags
vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren
aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer
keinen Einuss hat.
§ 12 Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde;
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Bescha enheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelter Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 13 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden,
verp ichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verp ichten uns
dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz
der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung
ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen,
sofern der Anbieter den betro enen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Franken-Vital GbR über den Sie betre enden
Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der
Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu nden.
§ 14 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei
Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet
Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine
sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht
aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten
Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies
ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der
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unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID
wiedererkannt und identi ziert werden.
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Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus,
dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht
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Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
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Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
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Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die
Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der
Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN
Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kau euten, juristischen Personen des
ö entlichen Rechts oder ö entlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere
Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind,
dürfen Sie Franken-Vital GbR nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder
Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin
berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese
Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken,
Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung nden
jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem
Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist
gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall nden sie auch auf
Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen
Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt
diese Regelung als trennbar und beeinusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der
verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen
aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck
durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck
der unwirksamen Bestimmung entspricht.